OAURHWISSG! – der Kampfschrei der Feinde der Publikationsfreiheit?

Die Reform des Urheberrechts als Ende der Bildung?

 

UPDATE (23.02.2017) Für diejenigen, die den Entwurf für ein bildungsfreundlich(er)es Urheberrecht unterstützen möchten, existiert die Online-Petition „Unterstützung des Referentenentwurfs zur Reform des Urheberrechts“ auf change.org

Publikationsfreiheit – für eine starke Bildungsrepublik“ heisst bedeutungsvoll die Webseite auf der Autor*innen, Verlage und Akteure zum Protest gegen den vorliegenden Referentenentwurf zu einer Neufassung des Urheberrechts (das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) und die Open-Acess-Strategie der BMBF vom Herbst 2016 (OA-Strategie) aufrufen. Worum geht es? Im Koalitionsvertrag 2013 wurde das „bildungs- und forschungsfreundliches Urheberrecht und eine umfassende Open-Access-Politik„als politisches Ziel vereinbart und nun liegen mit den beiden Dokumente die Lieferungen der Ministerien vor. Betroffene und Interessierte können zu dem Entwurf des UrhWissG noch bis zum 24.02. Stellung nehmen. Damit tritt der seit Jahren immer wieder neu aufflammende Streit um die Vergütung von Autor*innen und Verlage für die sogenannte “Zweitnutzung” von Texten in Bildung und Forschung, also Kopien, Scans und PDF-Dateien in eine neue, vielleicht entscheidende Phase. Angetrieben ist diese Auseinandersetzung von der fortschreitenden Digitalisierung, die sowohl die Nutzung von Texten in Lernplattformen und digitalen Sammlungen (sog. “Repositorien”) betrifft, als auch zu einem veränderten (Selbst-)Verständnis der Autor*innen von wissenschaftlichen Texten geführt hat, für die sich neue Möglichkeiten ergeben, ihre Fachöffentlichkeit und publizistische Aufmerksamkeit zu erreichen. Mit dem Gesetzentwurf zum Urheberrecht und dem Strategiepapier zu Open Access positioniert sich die Koalition nun deutlich gegen die Interessen der Verlage und für die Interessen von Wissenschaft und Bildung.

http://www.urheberrechtsbuendnis.de/pressemitteilung0217.html.de

Der Entwurf des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG

Der Entwurf zur Neufassung des Urheberrechts wie er jetzt vorliegt, berücksichtigt die Interessen von Bildung und Forschung mindestens in dem Maße, wie es die bestehende Regelung mit der so genannten “Wissenschaftsschranke” nach § 52a UrhG bereits umsetzt, in Teilen ist das neue Gesetz etwas weitergehend und versucht die “klassischen” Unklarheiten und Streitpunkte des alten
Gesetzestextes zu entschärfen. Die Einzelvergütung von Texten und der Vorrang von Angeboten der Verlage gegenüber den Angeboten von Hochschulen und Bibliotheken – die beiden wesentlichen Kritikpunkte der Auseinandersetzung um den Unirahmenvertrag Ende 2016 – werden im Entwurf ausgeschlossen. Mit einer ganzen Reihe von Einzelregelungen (die Ausnahmen für Bildung und Forschung sind jetzt in acht Einzelregelungen, §60a – 60h festgehalten) ist der Entwurf für das Wissensgesellschafts-Urheberrecht leider nicht wirklich bildungs- und forschungsfreundlich ausgefallen. Es bleibt, so wie die alte Regelung komplex und erklärungsbedürftig. Die Einschätzung von iRights-Info klingt aber plausibel, dass eine pauschale Regelung vermutlich vor allem eine neue Welle von kleinteiligen Gerichtsentscheidungen zur Auslegung von Spezialfällen provoziert hätte. Mit der Reform des Urheberrechts sollte vor allem der seit Jahren schwelende und immer wieder aufflammende Streit um die Rolle der Verlage beigelegt werden. Dazu scheint die Zeit aber offensichtlich noch nicht reif, eine Verschlechterung ist es aber keinesfalls.

Die Open-Access-Strategie des Bundesforschungsministeriums

„Open-Access“ (OA) bezeichnet das Prinzip des freien Zugangs zu wissenschaftlichen Ressourcen. Explodierende Wissensmengen, die Möglichkeiten des Internet und die Tendenz der führenden Verlagshäuser, die wissenschaftliche Zeitschriften zu Melkkühen ihrer Geschäftsmodelle zu machen, haben dieser Bewegung in den letzten Jahren großen Zulauf beschert. Open Access reflektiert die Bedürfnisse der wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren, die eigene Arbeit zu fairen Bedingungen vollwertig zu veröffentlichen und den einfachen elektronischen Zugriff auf so viel Ressourcen wie möglich zu haben. Für Lehre und Unterricht bedeutet OA einen Schritt nach vorne, denn die Beschränkungen und Regelungen aus dem Urheberrecht sind bereits erfüllt und die fraglichen Texte und Ressourcen sind bereits online verfügbar gemacht. Das Strategiepapier des BMBF zu OA enthält, neben Absichterklärungen und Bekenntnissen zu OA vor allem die sehr handfeste Ankündigung, dass die Pflicht zur Veröffentlichung von Forschungsergebnissen in frei zugänglichen Formaten in Zukunft Bestandteil der Förderbedingungen werden wird. Sinnvoll erscheint dies vor allem vor dem Hintergrund, dass die bisherige Regelung dazu führen konnte, dass für die Ergebnisse staatlich geförderter Forschung und Anwendung die Steuern zwei mal ausgegeben werden mussten: Erst für die Förderung des Projekts und dann für den Erwerb der Nutzungsrechte um die Ergebnisse aus diesem Projekt der Allgemeinheit zugänglich zu machen.

Ist die Publikationsfreiheit durch OA und UrhWissG bedroht?

Schenkt man den Autor*innen des Aufrufs “Publikationsfreiheit” Glauben, geht um nicht weniger als den Bestand der Demokratie. Behauptet wird in dem Aufruf, es gehe jetzt um die Zukunft des „freien Austausch von Wissen, Meinungen und Ideen“ in Deutschland, in

    „…einer Zeit, in der es wichtiger denn je ist, die Grenzen zwischen Fakten und Wissen auf der einen Seite und Behauptungen und Halbwissen auf der anderen Seite klar zu ziehen und zu verteidigen, müssen diese Grundrechte erst recht gestärkt werden. Der Weg in die Abhängigkeit von einigen wenigen global agierenden Medienanbietern oder gar in ein staatliches Publikationswesen führt zu einem Verlust von Qualität und Vielfalt – und letztlich von Bildung, Deutschlands wichtigstem Rohstoff.“

Feind der Demokratie (Xerox)

Flankiert wird der Aufruf, den bisher knapp 2.000 Personen unterschrieben haben, durch Mailings, beispielsweise aus dem Waxmann-Verlag in dem ebenfalls behauptet wird, dass mit „diesen Reformplänen […] die Leistungen von Autorinnen, Autoren und ihren Verlagen entwertet und das Investitionsrisiko für Lehr- und Lernmedien drastisch erhöht“ wird. Die (bekannte) Argumentationskette lautet in etwa: Ein offeneres, wissenschafts- und bildungsfreundliches Lizenz- und Fördermodell für bildungsrelevante Inhalte führt zum wirtschaftlichen Schaden der Verlage und AutorInnen, die daher keine Inhalte mehr produzieren und vertreiben können, was der Bildung insgesamt schade. Prägnanter äußert sich das in den Kommentaren der Unterzeichner*innen des Aufrufs. Kostproben: „Bildung in Wikipedia-Manier einer großen Masse zur Verfügung stellen zu wollen ist unseriös und das Gegenteil von qualifizierter Bildung„, „Der Anspruch der Autoren und Verlage auf Vergütung muss daher unbedingt erhalten bleiben„, „Wenn ‚content‘ nichts mehr wert ist, braucht man sich auch nicht zu wundern, dass die Qualität leidet“ oder „Wenn Veröffentlichungen, die sich für wissenschaftliche oder Lehrzwecke eignen, vom Staat enteignet werden, wird in diesem Bereich zukünftig eben nicht mehr veröffentlicht„. „Enteignung“, „Entwertung“, „Bildungsverlust“ scheinen die zentralen Argumentationen der Unterstützer*innen zu sein. Wo hier halbes und ganzes Wissen, Fakten und Behauptungen ineinander übergehen muss jede*r selber entscheiden – sicher scheint mir, das Sachlichkeit nicht der bevorzugte Diskussionsstil ist.

Die Sache: Kleine und mittlere Wissenschaftsverlage haben ein Problem

Ökonomischer Hintergrund der Debatte ist das Problem der mittleren und kleineren Wissenschaftsverlage, den Strukturwandel zu bewältigen. Die Deutsche Bank Research schrieb schon 2009 der Branche die Kernfrage ins Stammbuch: „Wie lässt sich das bisherige Geschäftsmodell, nämlich der Verkauf von Inhalten und Werbeanzeigen auf bedrucktem Papier, profitabel in die digitale Welt übertragen, ohne das noch auf Jahre hinaus wichtigere traditionelle Geschäft aus den Augen zu verlieren?“ (DB Reserch 2009). Für das Jahr 2016 diagnostizierte Christoph Salzig den Stand der Verlagsbranche in Horizont.net unter dem schönen Titel “Die Chroniken von Naja”:
„Da kommen gut zwanzig Jahre nach den ersten verlegerischen Gehversuchen im Netz Experten aus den USA, um deutschen Verlegern zu erklären, dass sie mutiger und investitionsfreudiger sein sollen. Und wie fällt die Reaktion der Verleger aus? – Naja, wenn wir das mit dem Geld verdienen im Internet nicht hinbekommen, dann muss uns die Politik eben dabei helfen!“
Verlagsbranche 2050

Im digitalen Wandel haben die Verlage, die in der Regel politisch und strategisch durch den
Börsenverein des Deutschen Buchhandels in der Öffentlichkeit vertreten werden, das Zweitverwertungsrecht als CashCow entdeckt. Seitdem (ca. seit den 2000er Jahren) werden sie nicht müde, die existenzbedrohenden “Ungerechtigkeiten”, “Einnahmeverluste” und “Enteignungen” zu beklagen, die dadurch entständen, dass die digitale Kopie die Photokopie zunehmend ersetzt und schlimmer noch, dass bei den digital vorliegenden Texten der Umweg über den Photokopierer erst gar nicht mehr stattfindet! Es ist verständlich, dass eine Branche deren zentrales Geschäftsmodell durch die Digitalisierung bedroht ist, versuchen muss, ihre Wertschöpfungsketten zu schützen. Allerdings ist der digitale Umbruch gerade in diesen Branchen übermächtig, als Fallstudien können hier die Musikindustrie, die Zeitungsbranche und die TV-Anbieter dienen. Das eine Suchmaschine zum Musik-Hub geriert, Zeitungen als Video-Apps rüberkommen und ein Buchhändler zum erfolgreichen TV-Broadcaster avanciert wundert uns als Konsumenten nicht mehr wirklich, für traditionelle Geschäftsmodellstrategien bedeutet es allerdings eine Katastrophe. Gerade für die mittleren und kleinen Verlage sind diese Entwicklungen existenzbedrohend und sie versuchen mit halbherzigen Versuchen zur Plattformbildung (siehe Digitaler Semesterapparat) und Mikropayment (siehe die vorzügliche zweiteilige Analyse von Florian Sprenger und Sebastian Gießmann) die erfolgreichen Geschäftmodelle “der Großen” zu imitieren. Allerdings besitzen sie größtenteils weder das Gespür noch die Cleverness, noch das notwendige immense Kapital in diesem Spiel wirklich mitzuspielen.

Die Autorinnen und Autoren sind gefragt!

Es ist abzusehen, dass sich in den kommenden Monaten die Auseinandersetzung um die Reform des Urheberrechts zuspitzen wird. Den Verlagen läuft jetzt die Zeit weg: Auch konservative Politiker*innen scheinen heute immer weniger geneigt, sich dem Vorwurf des digitalen Schleichgangs auszusetzen. Gleichzeitig beweist jeder Monat, den sich die Auseinandersetzung hinzieht, dass die Verlage eben doch nicht reihenweise über den Jordan gehen, schließlich werden sie ja auch jetzt für die Zweitnutzung vergütet.
Lösen können meines Erachtens nach den Konflikt langfristig nur die Autorinnen und Autoren aus Bildung und Forschung. Sie können im Prinzip nur gewinnen: Die eigenen Arbeiten zu fairen Bedingungen veröffentlichen, wissenschaftliche Ressourcen einfach recherchieren und nutzen und mit Hilfe der Prinzipien der Transparenz, Offenheit und des Teilens die Qualität sichern. Ändern die Autorinnen und Autoren ihre Praxis wissenschaftlichen Publizierens immer mehr in Richtung freien Zugangs und offener Lizenzen, werden sich auch die Verlage schneller nach neuen Geschäfstmodellen umsehen müssen.

Vom Tod des Autors / Urhebers / Subjekts. Thomas Assheuer in der ZEIT (Print)

Zeitgleich zu dem Interview mit Christian Spannagel erschien in der ZEIT (3.5.2012 Nr. 19) ein Artikel von Thomas Assheuer zur Debatte um das Urheberrecht, die im Augenblick von den Wahlerfolgen und Programmdebatten der Piraten und der Kampagne „Wir sind die Urheber“ angeheizt wird. Mir hat der Artikel zu zwei Erkenntnissen verholfen:

  • Die Debatte zum (negativem) Verhältnis von Subjekt und Medium ist (natürlich) älter als das Internet. Die digitalen, vernetzten Medien drängen uns vor allem eine neue Sichtweise auf dieses Verhältnis auf und lassen dass, was bisher ungeklärt geblieben ist (bleiben muss), deutlicher hervortreten.
  • Ich selber – mit einem notwendigerweise begrenztem Blickfeld – bin mit meinen Gedanken ein Teil dieses Diskurses ohne das ich es wußte. Das mag nun an der laienhaften Begrenztheit meines wissenschaftlichen Horizonts liegen oder am unausweichlichen Schicksal eines Professionellen, die immer auch eine Begrenzung des Horizonts bedeutet.

Was schreibt nun Thomas Assheuer? Es geht, so Assheuer um nicht weniger als das „Leben und Sterben des Urhebers in der digitalen Welt“. Dabei referiert er die geistesgeschichtliche Debatte der 70er und zitiert die These „Was der Alteuropäer einen ‚Urheber‘ nenne, das sei in Wirklichkeit bloß ein winziger ‚Knoten‘ im Flechtwerk von Texten, Zeichen und Diskursen.“. Diese Geisteshaltung werde nun, unter den Bedingungen der digitalen Gesellschaft von z.B. den Piraten zugespitzt:

„Wer in der schier unerschöpflichen Lava aus Texten, Tönen und Bildern noch nach dem klassischen Urheber sucht, der sucht ihn vergeblich. Der ‚alte‘ Urheber, das Originalgenie des Abendlandes, wird von den digitalen Strömen verschluckt; im Netz sind Individuum und Gemeinschaft kaum mehr zu unterscheiden. Alles fließt, und alle sind alles gleichzeitig: Die User, sagen die Piraten, sind Produzenten und Konsumenten, sie sind Verteiler und Vervielfacher. Das Betriebsgeheimnis des Netzes ist die Kopie.“ 

Assheuer sieht darin die Forführung der „philosophischen Großdebatte“ um die „Macht und die Herrlichkeit des Subjekts“, die aus der Aufklärung erwachsen und über Nietzsche, Heidegger, Jünger, Gadamer schließlich bei Friedlich Kittler zur prekären Situation des „starken Subjekts der Moderne“ führte, dass im „Strom des computergenerierten Wissens, [dem] Strom der Codes, der Zeichen und Daten“ seine Substanz verliert. An diese philosophische Rundschau schließt Assheuer anhand eines Zitats
des Berliner Piratenkapitäns Christoph Lauer seine Fundamentalkritik an, die mir zunächst spontan einleuchtet. Den die Piraten, so Assheuer

„erwecken den Eindruck, als sei die Technik an sich schon eine natürliche Wahrheit, ein absolutes Sollen, aus dem heraus sich die Anwendung zwingend ergibt. Warum eigentlich?“

Dieses Argument hat aus meiner Sicht zwei Seiten:

  • Das Argument sticht erst mal, so meine ich, weil es die Option aufmacht, dass Technik – und insbesondere ein großtechnisches System wie das Internet – eben nicht einfach da ist und eine unhinterfragbare Eigenlogik einfach besitzt. Vielmehr wird auch der virtuelle Raum von Menschen gemacht, Menschen die Interessen haben, die Entscheidungen treffen und die insgesamt aus jeweils guten Gründen so oder so Handeln. Wenn das „Medium die Botschaft“ ist, dann sollten wir auch fragen, wer diese Botschaft verfasst hat  und welche Botschaften diese Menschen haben.
  • Das Argument von Assheuer ist andererseits auch hinterfragbar: Und zwar an dem Punkt, an dem es die Freiheit der AutorInnen impliziert, dem empfundenen Zwang der sich ändernden Bedingungen einfach ausweichen zu können. Das scheint mir auch nicht plausibel, denn: Das wir uns in beständiger Auseinandersetzung, Aneignung und Abgrenzung gegenüber der „Anwendung“ von Technik (also der Logik des Werkzeugs) befinden, ist aus meiner Sicht eine zeitlose Frage: Die Dialektik zwischen Menschen und ihren Werkzeugen (und in diesem Sinne auch Medien) beschäftigt seit deren Entwicklung das Denken und wird mit der Verbreitung des Computers als Synonym für die Zuspitzung der „Umkehrung der Schreibrichtung in der Moderne“ (Werner Sesink) interpretiert.

Am Ende des Artikels schwenkt Assheuer dann noch mal auf eine existenzielle Ebene ein. Virtualität hat eine materielle Grundlage: Computer, Betriebssysteme, Strom, Elektroschrott: Auch die Bestandteile eines Chips werden irgendwo und irgendwann aus den natürlichen Resssourcen gekratzt. Und auch die Virtualität findet im dreidimensionalen Raum statt: Dort, wo Menschen mit Computern Arbeiten, Lernen und Leben sind mehr Faktoren am Werk als allein der Code. Wer sich bei der Analyse und bei der Suche nach Handlungsorientierung alleine auf die virtuellen Eigenschaften des Mediums beschränke, der habe

“schlicht vergessen, dass die Menschen noch ein zweites Leben führen, eine Existenz in der analogen und leibhaftigen Wirklichkeit. Sobald sie das Netz verlassen, den täuschenden Schein des Egalitären und die Gleichheit der User, betreten sie das Reale, die soziale Welt der Kämpfe und der Ungleichheit, und dann sind sie wieder Subjekte aus Fleisch und Blut, wie die chinesischen Arbeitssklaven, die in einer modernen Hölle die Computer für Apple und Co zusammenlöten, wenn sie sich nicht gerade aus Verzweiflung vom Fabrikdach gestürzt haben.”